Umstellung der Durchschnittsgebühren auf die Währung Euro | Vorschriftensammlung Bergbau der Bezirksregierung Arnsberg

10.12.2001

82.95.41−2001−6

Umstellung der Durchschnittsgebühren
auf die Währung Euro

A 7

An die Bergämter Nordrhein−Westfalen

Umstellung der von der Abteilung 8 festzulegenden Durchschnittsgebühren auf die
Währung Euro

Mail vom 23. August 2001 an die Herren Bergamtsleiter

Mit der o.a. mail wurde Ihnen die Absicht zur Umstellung der Durchschnittsgebühren auf die
Währung Euro mitgeteilt.

Da sich jedoch auch die Rechtsgrundlagen zur Erhebung dieser Gebühren umfassend geändert
haben, erhalten Sie als Anlage eine tabellarische Aufstellung der neuen Gebühren.

Im übrigen werden die Tarifstellen nebst der dazugehörigen Durchschnittsgebühren nicht
mehr im Sammelblatt veröffentlicht werden, sondern sind dem Intranet zu entnehmen.

Von einer Erhöhung der Gebühren im Zuge der Euroumstellung ist wegen entsprechender
politischer Willensbildung abgesehen worden.

Soweit die Schaffung neuer Tarifstellen, z.B. für Besucherhöhlen sinnvoll ist, ist dieses beim
MWMEV NRW beantragt worden.

Hierüber wird nach Entscheidung der zuständigen Ressorts eine gesonderte Rundverfügung
ergehen.

Dortmund, den 10.Dezember 2001

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie
in Nordrhein−Westfalen
Im Auftrag

E k h a r t M a a t z

Anlage

Ausnahmen

BVOSt	Euro
§ 2 (1) Abgrenzung und Betreten der Bergwerksanlagen	50
§ 13 (1) Verwendung brennbarer Flüssigkeiten und Gase	100
§ 15 (2) Acetylenanlagen	100
§ 16 Maßnahmen bei Grubenbränden	300
§ 22 (2) Füllanlagen	100
§ 32 (2) Errichtung von Sonderlüftern	75
§ 32 (3) Betrieb von Hauptlüftern	100
§ 33 (4) Wetterführung	50
§ 34 (1) Wetterabteilung	75
§ 35 (1) Wettermengen	400
§ 35 (2) Wettermengen	150
§ 41 (1) Maßnahmen gegen Ansammlung von Kohlenstaub	100
§ 46 (3) Fahrwege in Strecken unter 40 gon Neigung	150
§ 51 Dampfrohrleitungen	125
§ 54 Brikettfabriken	150

BVOESSE	Euro
§ 16 (2) Unbrennbarer Ausbau	200
§ 20 (1) Wasserleitungen	150
§ 22 (1) Brennbare Flüssigkeiten	100
§ 22 (3) Brennbare Gase	75
§ 26 (1) Grubenwehr	150
§ 31 (2) Füllanlagen	100
§ 41 (3) Zugseile	100
§ 48 Schutzbereiche	100
§ 49 (5) Lösen von Standwässern	100
§ 55 (3) Wetterführung	150
§ 56 (3) Wetterführung	125
§ 58 (5) Wetterbauwerke	100
§ 61 (1) Fahrwege in Strecken unter 40 gon Neigung	150
§ 63 (3) Fahrung	100

BVOBr	Euro
§ 21 (4) Dampfrohrleitungen	125
§ 25 (2) Regellichträume	150

ELBergV	Euro
§ 10 (1) Verwendung von elektrischen Schweißgeräten	100
§ 11 Verwendung von elektrischen Schweißgeräten	100
§ 15 (2) Wiederkehrende Prüfungen	100
§ 27 (1) Maßnahmen bei unzulässigem Gehalt der Wetter an Grubengas	400
§ 28 (1) Messungen in gefährdeten Grubenbauen	400

Genehmigungen

BVOSt	Euro
§ 14 (3) Anlagen über brennbare Flüssigkeiten	250
§ 56 (3) Errichtung und Betrieb von Grubenbahnen	300

BVOESSE	Euro
§ 24 (3) Anlagen über brennbare Flüssigkeiten	250
§ 39 (1) Errichtung von Hängebahnen	150
§ 49 (1) Lösen von Standwassern	75
§ 64 (1) Personenbeförderung	125
§ 65 Bahnanlagen	300
§ 66 Nicht schienengebundene Fahrzeuge	250
§ 67 Luftverdichter	75

BVOBr	Euro
§ 12 (3) Anlagen über brennbare Flüssigkeiten	250
§ 24 (2) Betrieb von Grubenbahnen	300