Statistische Erhebungen über Produktion, Beschäftigte und geleistete Arbeitszeit nach der UnterlagenBergV

An die Bergämter des Landes NW

Betr.: Statistische Erhebungen über Produktion, Beschäftigte und geleistete Arbeitszeit nach
         der UnterlagenBergV

Die Bergverordnung über vermessungstechnische und sicherheitliche Unterlagen (Unterlagen-
Bergverordnung - UnterlagenBergV) vom 11.11.1982 - BGBl. I S. 1553 - verpflichtet die
bergbaulichen Unternehmer zu Mitteilungen über Beschäftigte, betriebliche Vorgänge und
Unfälle. Nach § 1 der Verordnung zur Bestimmung der zuständigen Behörden nach den
aufgrund des § 68 Abs. 2 des Bundesberggesetzes erlassenen Bergverordnungen vom
13.1.1983 (GV. NW. S. 44) in Verbindung mit der lfd. Nr. 1.1 der Anlage hierzu sind
in Nordrhein-Westfalen zuständig:

• das Landesoberbergamt für die Entgegennahme von Mitteilungen über Beschäftigte
  und betriebliche Vorgänge,
• die Bergämter für die Entgegennahme von Mitteilungen über Unfälle.

Die vorliegende Rundverfügung befaßt sich mit den Meldungen über Beschäftigte und
die geleistete Arbeitszeit (§ 9 Nr. 1 e, 1 g und 3 UnterlagenBergV) und über die Produktion
(§ 9 Nr. 3 und 4 UnterlagenBergV). Form und Inhalt der Vordrucke wurden vom Arbeitskreis
'Statistik und Berichtswesen' im Länderausschuß Bergbau festgelegt.

Die Erhebungen unter Verwendung der neuen Vordrucke sollen mit dem 1. Juli 1983 anlaufen.

Die Statistik der Kohlenwirtschaft e.V. erstattet als Gemeinschaftsorganisation die Meldungen
über Produktion, Beschäftigte und geleistete Arbeitszeit im Steinkohlenbergbau. Die Meldungen
gehen unmittelbar an das Landesoberbergamt.

Die Meldungen über Produktion, Beschäftigte und die geleistete Arbeitszeit im Braunkohlen-
bergbau, Steinsalzbergbau, Erzbergbau und Sonstigen Bergbau gelangen durchlaufend beim
zuständigen Bergamt an das Landesoberbergamt.

Folgende Besonderheiten sind zu beachten:

1. Um die monatliche Produktion im Steinkohlenbergbau und Braunkohlenbergbau auch
   nach Betriebseinheiten erfassen und nach Bergamtsbezirken aufgliedern zu können,
   werden in Zusammenarbeit mit den in Betracht kommenden Gemeinschaftsorganisationen
   Sammellisten entwickelt.
   
   Die beim Landesoberbergamt eingehende Liste über Produktionsmengen der Einzelbetriebe
   im Steinkohlenbergbau wird an die in Betracht kommenden Bergämter weitergegeben.
   Die beim Bergamt Köln eingehende Sammelliste über die Produktionsmengen der Einzel-
   betriebe im Braunkohlenbergbau braucht dem Landesoberbergamt nicht vorgelegt werden.
2. Die Meldungen über Beschäftigte und über die geleistete Arbeitszeit für den Steinkohlen-
   bergbau wird wie bisher auf Vordrucken des Bergbaukostenstandard-Systems -
   Vordrucke BSt 1 a, 6 a und 12 a - abgegeben, und zwar in monatlicher Folge. Aus diesen
   Vordrucken lassen sich die mit dem neuen Vordruck vierteljährlich geforderten Daten über
   die Beschäftigten und die geleisteten Arbeitsstunden zusammenstellen. Die Einzelmeldungen
   für die Betriebe werden wie bisher ohne weitere Aufbereitung an die zuständigen Bergämter
   weitergegeben.
3. Die Meldung über die Beschäftigten und die geleistete Arbeitszeit im Braunkohlenbergbau
   wird unter Verwendung des neuen Vordrucks vierteljährlich erstellt. Die Sammelliste mit
   Werten der Einzelbetriebe beschränkt sich auf die zur Handhabung der Bergaufsicht
   unmittelbar notwendigen Daten. Sie braucht nicht an das Landesoberbergamt weitergeleitet
   zu werden.
4. Die Bergämter - ohnehin zuständig für die Entgegennahme der Unfallanzeigen - haben
   auch die zur Berechnung der Unfallmeßzahl 'Unfälle/10⁶ Arbeitsstunden' wichtige Bezugs-
   größe der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit festzustellen. Sie müssen die aus den
   Beschäftigtenmeldungen bekannten Arbeitszeiten gegebenenfalls mit Arbeitszeitangaben
   aus anderen Quellen zusammenfassen und wie bisher über das Ergebnis dem Landes-
   oberbergamt berichten.
5. Die Jahresübersicht mit der Zahl der verantwortlichen Personen nach § 58 BBergG soll
   im Steinkohlenbergbau und Braunkohlenbergbau wie bisher auch den Anteil der
   Aufsichtspersonen mit bergmännischer, maschinentechnischer und elektronischer
   Ausbildung für den Untertagebetrieb bzw. für den Tagebau erkennen lassen.

Es wird gebeten, den in Betracht kommenden Unternehmen und Gesellschaften des
Nichtkohlenbergbaus Mitteilung über die geplante Umstellung und den Umstellungstermin zu
machen und Muster der Erhebungsformulare zu übersenden. Zur Arbeitsvereinfachung wird
darauf hingewiesen, daß die Zahlenangaben auf den Vordrucken handschriftlich eingesetzt
werden können.

Zu den sonstigen Erhebungen nach § 9 UnterlagenBergV ergeht - soweit erforderlich -
besondere Weisung.

Dortmund, den 21.6.1983

Landesoberbergamt NW
In Vertretung

P i l g r i m