Betriebsplanverfahren; Richtlinien

Betr.: Richtlinien für die Handhabung des Betriebsplanverfahrens (BP-RL)

Zur Gewährleistung einer einheitlichen Handhabung im Lande Nordrhein-Westfalen werden
die beigefügten Richtlinien erlassen, nach denen künftig zu verfahren ist.
Als Anlage 1 ist eine Gliederung für den Hauptbetriebsplan (Steinkohle),
als Anlage 2 eine Gliederung für den Sonderbetriebsplan Abbaubetriebe (Steinkohle),
als Anlage 2a eine Gliederung für den Sonderbetriebsplan Aus- und Vorrichtungsbetriebe
                     (Steinkohle),
als Anlage 3 eine Gliederung für den Sonderbetriebsplan Abbaueinwirkungen auf das
                    Oberflächeneigentum (Steinkohle),
als Anlage 4 eine Gliederung für Haupt- und Sonderbetriebspläne für die Bohrung(en),
als Anlage 5 eine Gliederung für den Abschlußbetriebsplan für Untertagebetriebe des
                    Steinkohlenbergbaus,
als Anlage 6 eine Gliederung für den Abschlußbetriebsplan für Tagesanlagen von Steinkohlen-
                    bergwerken und für Kokereien,
als Anlage 7 eine Gliederung für den Rahmenbetriebsplan (Nichtkohlenbergbau),
als Anlage 8 eine Gliederung für den Hauptbetriebsplan (Nichtkohlenbergbau, Tagebau),
als Anlage 9 eine Gliederung für den Hauptbetriebsplan (Nichtkohlenbergbau, Tiefbau),
als Anlage 10 eine Gliederung für den Abschlussbetriebsplan (Nichtkohlenbergbau, Tagebau)
und
als Anlage 11 eine Gliederung für den Abschlussbetriebsplan (Nichtkohlenbergbau, Tiefbau)
beigefügt.

Mit sofortiger Wirkung treten diese Richtlinien an die Stelle der bisherigen Richtlinien des
Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen für die Handhabung des Betriebsplanverfahrens
vom 20. 11. 1981. Die folgende Richtlinien und Rundverfügungen werden aufgehoben:

Dortmund, den 31. 8. 1999

Landesoberbergamt NRW

v. B a r d e l e b e n