Plan für die Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen im Steinsalzbergbau gemäß § 3 Abs. 2 GesBergV

An die Dezernate 62 - 64

Plan für die Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen im Steinsalzbergbau
gemäß § 3 Abs. 2 GesBergV

Plan des Leitkreises SGU Arbeitsmedizin der K + S AG, Stand 20.07.2009 in der am 24.08.2009
berichtigten Fassung

Rundverfügung vom 08.06.2006 – 84.12.23.11-2005-1 -

Sehr geehrte Damen und Herren, 

hiermit gebe ich den o. a. Plan bekannt, der gemäß § 3 Abs. 2 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung
(GesBergV) mit dem am 14.08.2009 eingegangenen Schreiben , berichtigt am 24.08.2009, von der
esco – european salt company GmbH & Co. KG angezeigt wurde. Die Übereinstimmung mit den
Anforderungen nach § 3 Abs. 2 GesBergV wurde mit Schreiben vom 16.09.2009 – 62.12.23.11-6-11 –
dem Unternehmer bestätigt. Dieser Plan löst den am 07.11.1997 – Zeichen Vli/L – durch die
Solvay Salz GmbH angezeigten Plan, Stand 12.1996, ab. Soweit hierzu in Rundverfügungen Bezug
genommen wurde, hebe ich daher diese in dem Umfang, wie sie den vorgenannten Plan betreffen,
hiermit wegen Gegenstandslosigkeit auf.

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie in NRW

Im Auftrag:

K i r c h n e r